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Wie rechts ist links?

Beim Kaffeeröster Tchibo sind wöchentlich interessante Angebote zu bestaunen. Auch wenn es nicht die Bohne interessiert. Klamotten. Kopflampen. Insektenschutzdeckel. Kompass. Der zeigt Nord und Süd. Ein Verkaufsschlager wäre sicherlich ein politischer Kompass, der links und rechts zeigt. Denn politisch ist hierzulande eine breite Orientierungslosigkeit ausgebrochen.

Noch in den siebziger Jahren war eigentlich alles klar.

Rechts standen die Konservativen, die das Bestehende bewahren wollten. Die Reichen, Starken und Mächtigen. Rechts außen die Faschisten, die die Freiheit von Menschen einschränken wollten.

Links standen die Reformer, die das Land verändern und damit verbessern wollten. Die Demokraten, die für die Freiheit der Schwachen, für Recht und Gerechtigkeit kämpften. Die Armen und Schwachen, die vorhandene Tabus brechen wollten.

Und heute?

Im Bundestag sitzt eine Partei, die sich Linkspartei nennt. Oberstes Ziel: Bekämpfung von Reformen. Bewahrung des Bestehenden. Reformgegner in der großen Koalition wie Seehofer und Nahles werden allgemein als Linke tituliert.

Die rechtsradikale NPD wurde im Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten von Rechtsanwalt Horst Mahler. Dem Mann, der in den Siebzigern als Terrorist der linksradikalen RAF gesucht und verurteilt wurde.

Die Koordinaten im politischen System sind völlig durcheinander geraten. Wie auch das ganze Land.

- Über 47 % der Wirtschaftsleistung des Landes fließt durch die Hände des Staates. Finanzwissenschaftler halten 30 % für angemessen. Aber nur, wenn ein erheblich größerer Teil als in Deutschland investiert wird. Hierzulande gehen die Massen der öffentlichen Ausgaben in die Personalkosten, Zinszahlungen, Rentenzuschüsse und andere Sozialleistungen. Also in den Konsum. Bei der Vergreisung der Bevölkerung und dem Bildungsstand der Kinder laut Pisa ist es wohl eine Frage der Zeit, wann die Wirtschaftsleistung des Landes nicht mehr ausreicht, den Geldhunger des Staates zu befriedigen.

- Mit 4,8 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst (obwohl Bahn, Post und Müllabfuhren längst privatisiert sind), davon 2,2 Millionen unkündbaren Beamten, leistet sich dieses Land einen ungeheuerlichen bürokratischen Wasserkopf, der sich nicht nur weitgehend jeglicher Leistungskontrolle entzieht, sondern zur Selbstbeschäftigung eine weltrekordverdächtige Vorschriftenflut produziert, die jegliche Form von Freiheit und Aktivität im Keim erstickt.

- Junge Akademiker müssen damit rechnen, dass von 32 €, die ihr Arbeitgeber für eine Stunde ihrer Arbeit bezahlt, nur 14 € bei ihnen ankommt. Das wird immer weniger, so dass sich die Frage nach dem Sinn von Arbeit immer häufiger stellt.

- Fast 5 Millionen Menschen sind arbeitslos gemeldet. Nach den pausenlosen Entlassungsankündigungen der Großkonzerne wohl nur eine Frage der Zeit, wann die Grenze von 10 Millionen überschritten wird. Leistungen werden ohne Gegenleistungsnachweise gezahlt, so dass Millionen von Arbeitslosen die Einschaltquoten von schwachsinnigen Fernsehprogrammen in die Höhe treiben, während Sportvereine und Wohltätigkeitsorganisationen händeringend freiwillige ehrenamtliche Helfer suchen. Auch eigene Aktivitäten zur Arbeitsplatzsuche oder Weiterbildung werden kaum gefordert.

- Nobelpreise verirren sich kaum noch in dieses Land, das früher wissenschaftlich glänzte. Technologisch glänzt dieses Land vor allem in Altindustrien wie Maschinen- und Automobilbau. Universitäten bilden vor allem Juristen und Jungmanager aus, viel zu wenig Programmierer, Ingenieure und Naturwissenschaftler.

- Auf dem 50 Namen umfassenden Wahlzettel zu Europas Fußballer des Jahres steht noch ein deutscher Spieler. In den Bundesligastadien spielen kaum noch deutsche Spieler, geschweige denn selbst ausgebildete Talente aus der Umgebung des Vereins. Bei olympischen Medaillenspiegeln fällt die Bilanz deutscher Sportler immer dürftiger aus.

- In die Vorstände deutscher Konzerne ziehen immer mehr ausländische Manager ein. Doch kaum einem ausländischen Konzern von Weltgeltung wird es einfallen, sich um die phantasielosen deutschen Kostenkiller zu reißen, denen außer Massenentlassungen, Projekten und Meetings nicht viel einfällt.

- Die wichtigste und schwächste Bevölkerungsgruppe, die Kinder, haben ein grauenvolles Image. Kostenfaktor und Karrierebremse sind inzwischen noch harmlose Beschimpfungen. Die Super-Nanny von RTL wird noch übertroffen von dem Hotelier, der sein Haus von Kindern freihalten will, weil die nur Terroristen seien. Die Freude, die Kinder bereiten, geht ebenso unter wie die Chancen für Eltern, sich durch einfühlsame Kinderbetreuung selbst zu entwickeln. Das Kinder das größte Event sind, das dieses Leben zu bieten hat, darf man kaum noch laut sagen. Ergebnis: Diesem Land fehlen viele Millionen Kinder. Die ersten dieser nicht geborenen Kinder könnten inzwischen selbst Nachwuchs bekommen. Die wenigen Verbliebenen werden auch noch grottenschlecht ausgebildet, so dass sie international nicht mehr mithalten können, so dass diese Kinder kaum eine Chance haben werden, eine Billion € Staatsschulden zurückzuzahlen und die Kosten der vergreisenden Gesellschaft in gesetzlichen Sozialversicherungssystemen zu schultern.

Diese Horrorliste ließe sich beliebig fortsetzen. Doch nur die wenigen Punkte zeigen, dass genug Handlungsbedarf für echte Linke besteht, um die Zukunft dieses Landes und seiner Menschen zu retten.

Dabei würden sich die Maßnahmen auf drei Hauptfelder konzentrieren:

- Überwindung der ökonomischen Massenlethargie;

- Effizienter Bürokratie- und Bürokratenabbau;

- Stärkung der Kinder.

Bei der Überwindung der ökonomischen Massenhysterie sei darauf verwiesen, dass wir nicht mehr in der autoritären Monarchie oder der faschistischen Diktatur leben. Wir haben uns für Demokratie und soziale Marktwirtschaft entschieden. Veranstaltungen zum Mitmachen. Ihre Überlegenheit resultiert gerade daraus, dass hinter dem demokratischen Deutschland 82 Millionen kluge Köpfe stehen (sollten) und nicht nur wenige Monarchen oder Diktatoren. Und auch nicht nur weniger hundert Politiker oder Manager.

Wer Deutschland reformieren will, der muss die Menschen mitnehmen. Sie nicht nur als Schachbrettfiguren verstehen. Sondern ihnen eine Chance eröffnen, ihr Schicksal sehr viel mehr in die eigene Hand zu nehmen. Nur dann werden schmerzhafte Einschnitte mitgetragen.

Größtes Defizit derzeit: Arbeitgeber werden zu häufig als Fortsetzung des Sozialamtes mit anderen Mitteln verstanden. Als Adressat von Ansprüchen, während es schon als eigene Leistung empfunden wird, überhaupt zu arbeiten. Als Arbeitskraftunternehmer verstehen sich viel zu wenige Anbieter (siehe „Arbeitsplätze zu verkaufen“ unter quer gedacht)

Wenn sich die Menschen am Arbeitsmarkt aber wie Arbeitskraftunternehmer verhalten sollen, ihr Angebot an Kenntnissen, Fähigkeiten und Charakter an den Bedarf der Nachfrager anpassen sollen, dann brauchen wir endlich einen transparenten Arbeitsmarkt. Ein Beispiel, wie man es nicht machen sollte, lieferte jüngst die Niedersächsische Landesregierung. Sie musste eingestehen, dass in jedem der Folgejahre rund 2.000 Lehrer für Mathematik und Physik fehlen, weil nicht genug Angebot am Markt ist. Wenn schon der staatliche Monopolnachfrager für Mathematik- und Physiklehrer in Niedersachsen unfähig ist, den Lehramtsstudenten seinen Bedarf der kommenden Jahre transparent zu machen, dann muss man sich über Fehlentwicklungen in der freien Wirtschaft nicht wundern. Erinnert sei beispielsweise an das Fehlen von Programmierern im Internet-Boom.

Mehrere tausend Personalchefs wissen heute längst, welcher Bedarf in welchen Berufen in den nächsten Jahren allein durch Fluktuation und Ruhestand entsteht. Mehr noch: Sie wissen das nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ. Sprich: Welche Kenntnisse, Fähigkeiten und Charakter gefragt sein werden. Es ist ein Unding, das unsere hyperteure Arbeitsverwaltung diese Informationen nicht längst systematisch in geeigneter Form sammelt und verbreitet.

Diesen Job können auch andere erledigen. Arbeitgeberverbände. Gewerkschaften über ihre Betriebsräte. Auch volkswirtschaftliche Leerstühle könnten ihre mathematischen Spielereien reduzieren und sich an diesem Punkt der empirischen Forschung widmen. Selbst die Fernsehdamen Christiansen und Illner könnten statt der üblichen Politclowns zu diesem Punkt Runden von Personalchefs befragen.

Liegen endlich brauchbare Erkenntnisse darüber vor, in welchen Berufen noch etwas geht, dann kann begonnen werden, gegen Defizite etwas zu tun. So wird sich wohl kaum jemand Hoffnung auf einen Büroarbeitsplatz machen können, der noch nicht einmal weiß, wie man eine Datei auf Diskette speichert. Weiß man aber, was zu tun ist, dann sollten nicht wieder alle nur auf den Staat warten. Auch andere sind angesprochen, ihren Teil zur Wissensvermittlung beizutragen: Volkshochschulen. Zeitungen und Zeitschriften. Softwareanbieter. Lehrer. Vielleicht werden sich gar die dritten Fernsehprogramme eines Tages daran erinnern, dass sie einst als Bildungsfernsehen gegründet wurden. Allerdings wäre etwas Nachhilfeunterricht in Pädagogik und Infotainment nicht schädlich...

Natürlich können motivationssteigernde Maßnahmen bei den Arbeitslosen helfen. Zum Beispiel bei unbeschränkt Arbeitsfähigen die Abhängigkeit der Auszahlung von der Vorlage monatlicher schriftlicher Aktivitätsberichte. Über Arbeitsplatzsuche. Eigene Weiterbildungsaktivitäten. Ehrenamtliches Engagement. Statt vor „Vera am Mittag“ zu versauern, sollten Arbeitslose ihr Netzwerk ausbauen. Damit steigern sie nicht nur ihre Vermittlungschance. Manche könnten damit zusätzlichen ehelichen Turbulenzen vorbeugen. Soziale Vereinsamung jedenfalls nützt niemandem.

Vielleicht werden durch die Massenaktivierung nicht gleich neue Arbeitsplätze geschaffen. Aber es kann zu mindestens der weitere Anstieg von Arbeitslosigkeit gebremst werden, der zwangsläufig droht, wenn Nachfrage nach bestimmten Qualifikationen langfristig nicht befriedigt werden kann. Außerdem würde so Herzogs Ruck durchs Land gehen, der ausländische Nachfrager nach Arbeitskraft wieder verstärkt auf Deutschland aufmerksam machen könnte.

Dazu müsste aber ein effizienter Bürokratie- und Bürokratenabbau endlich voran kommen. Der aberwitzige Vorschriftendschungel muss massiv gelichtet werden. Ob es allerdings klug ist, mit dieser Aufgabe Politiker zu betrauen, die oft selbst aus dem öffentlichen Dienst stammen und viel von diesem Mist verbockt haben, ist eher zweifelhaft. Auch Beamte wissen: Je mehr unsinnige Vorschriften wegfallen, umso mehr Stellen werden rotstiftfähig.

Warum sollen nicht beispielsweise pensionierte Architekten das Baurecht entrümpeln, pensionierte Steuerberater das Steuerrecht? Wir haben ohnehin viel zu viel know how in Rente geschickt.

Noch viel wichtiger sind endlich Leistungsanreize im öffentlichen Dienst. Das wollen sogar fast alle Beamtenverbände. Lediglich der Richterbund schreit Zeter und Mordio. Die Halbgötter in Schwarz, die in jüngster Zeit besonders viel Unsinn angerichtet haben, halten ihre richterliche Unabhängigkeit für gefährdet, wenn sie etwas leisten sollen.

Dabei sind Kriterien nicht so schwer zu finden. Böse Schnitzer von Bundesrichtern bei jüngsten Urteilen zu stillen Reserven und Rückkaufswerten in der Lebensversicherung haben deutlich gezeigt, wie nützlich etwas ausgedehntere ökonomische Kenntnisse sein könnten. Die Aneignung könnte belohnt werden.

Ähnliches gilt für Familienrichter, die im Unterhaltsverfahren bilanzanalytisches Wissen gut gebrauchen könnten, psychologische und pädagogische Kenntnisse im Sorgerechtsverfahren. Aber es gäbe ein noch simpleres Qualitätskriterium. Familienrichter sind auf eine Verfassung vereidigt, die den besonderen Schutz der Ehe vorsieht. Derzeit schaffen sie mit ihrer Rechtssprechung Anreize für das Projekt „Reichtum durch Scheidung“. Diese Fehlentwicklung könnte man dadurch korrigieren, dass leistungsabhängige Gehaltsteile nach der Zahl der im Scheidungsverfahren geretteten Ehen bemessen werden (siehe auch „Die Familienhinrichter“).

Auch die Leistung von Lehrern könnte sehr leicht transparent gemacht werden. Die OECD hat mit dem Pisa-Test ein glänzendes Instrument geschaffen, um auch die Leistungsfähigkeit von Schulen zu messen. Es kann ja wohl nicht besonders schwer sein, den Pisa-Test flächendeckend durchzuführen und die Ergebnisse aller Schulen zu publizieren. So wäre für Eltern die Leistungsfähigkeit von Schulen transparent. Und der Etat der Schule für leistungsabhängige Entlohnung könnte nach diesem Ergebnis bemessen werden. Wie auch desolate Ergebnisse zu personellen Konsequenzen führen sollten.

Beim unumgänglich massiven Rückbau des öffentlichen Dienstes wird es massive Proteste geben. Das zeigt sich bereits bei der Auflösung des Landkreises Lüchow-Dannenberg und der Überführung in eine kreisfreie Samtgemeinde. Obwohl der Kreis so gut wie pleite ist, die Maßnahme dringend erforderlich, protestieren die Mitarbeiter heftig gegen den Verlust ihrer nicht mehr finanzierbaren Arbeitsplätze. Wer aber eine Staatsquote auf ein finanzierbares Maß in einer vergreisenden, leistungsschwachen Gesellschaft zurückführen will, der muss noch viel schmerzhaftere Tabubrüche angehen.

Zum Beispiel fragen, wie lange wir uns die Bundesagentur für Arbeit noch leisten können. Die Leistungsabwicklung könnten private Arbeitslosenversicherer sicherlich sehr viel effizienter bewältigen. Die Vermittlung von Jobs läuft über Internet und Zeitungsanzeigen längst weitgehend am Nürnberger Milliardengrab vorbei.

Auch die Zukunft von Jugendämter in der bisherigen Form gehört auf den Prüfstand. In zu vielen Skandalen um Kindesmisshandlung und Kindesvernachlässigung haben Jugendämter zu häufig jämmerlich versagt. In Scheidungsverfahren machen sie sich mit ihrer Inkompetenz oft schon fast lächerlich. Wenn einem Vater bei dieser Gelegenheit gesagt wird, im Scheidungsverfahren sei es nicht Aufgabe des Jugendamtes, sich um Kinder zu kümmern, sondern nur, Müttern Scheidungsberatung zu geben, stellt sich die Frage nach der Rechtfertigung von Gehaltszahlungen an derartige Mitarbeiter.

Aber nicht nur Jugendämter versagen beim Schutz der schutzbedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft. Wenn sich eine Berliner Polizistin, die sich intensiv um Verbrechen gegen Kinder kümmert, von Kollegen anhören muss, sie solle mit ihrer Kinderscheiße aufhören, so offenbart das eine Einstellung dieser Beamten, die für die sofortige Entfernung aus dem Dienst reichen sollte. Wenn aber schon hochrangige Polizeiausbilder ihren jungen Kollegen beibringen, Straftaten gegen Kinder wie zum Beispiel die inländische Kindesentziehung nach § 235 (1) StGB erst gar nicht zu verfolgen und diese Vorgehensweise noch von Staatsanwälten, vielleicht gar von Richtern gedeckt wird, dann muss man wohl fragen, ob hier nicht im Polizei- und Justizapparat eine kriminelle Vereinigung entsteht zum Zweck, die Straftat der Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB) zu begehen.

Wenn aber schon die Obrigkeit ein derart krankes Verhältnis zu Kindern hat, dann muss erst hier gründlich ausgemistet werden, bevor eine Imagekampagne „Pro Kind“ versuchen kann, potentiellen Eltern wieder mehr Lust auf den Nachwuchs zu vermitteln. Erhöhungen des Kindergeldes, Elterngeldes ohne ähnliche Geldverschwendungen bringen gar nichts. Höchstens Eltern, die sich mit drei Kindergeldzahlungen einen Daimler finanzieren. Wer sich das Vergnügen Kind leistet, der kann sich halt keinen Tauchurlaub in Ägypten mehr leisten.

Vor allem die Väter sind es, die zu häufig die Chance Kind noch nicht erfasst haben. Wer seinem Kind etwas gut und mit Spaß erklären kann, dem fällt es bei Kunden, Lesern und Mitarbeitern danach auch leichter. Wer ein Kind stressfrei führen kann, dem fällt es auch leichter, Personalverantwortung für Mitarbeiter zu übernehmen und Sozialverantwortung in der Gruppe zu praktizieren. Eigentlich brauchen wir in den Familien einen gesunden Wettbewerb, wer die Kinder betreuen darf. Den wird es aber wohl erst geben, wenn Personalabteilungen kindererziehende Väter nicht für Weicheier halten, sondern als besser qualifizierte Führungskräfte erkennen. Doch es wird wohl noch dauern, bis Personalentwicklungsgespräche auf dem Spielplatz in Gegenwart der Kinder stattfinden...

Hat man so mehr Lust auf Kinder geweckt, dann müssen die aber viel besser unterrichtet werden. Besser nicht mehr. Die gegenwärtig diskutierten Modelle sind kinderfeindlich.

Kinder sollen länger zur Schule gehen. Die gleichen Kräfte, die sich (zu Recht) über Kinderarbeit in Pakistan aufregen, wollen unsere Kinder immer mehr in Ganztagsschulen treiben. Erinnert an James Dean: Denn sie wissen nicht, was sie tun. 12-jährige Kinder verlassen um 7 Uhr die Wohnung, um neun Stunden später zurückzukehren. Zu Hause müssen sie dann Vokabeln lernen, für Klassenarbeiten pauken und die in der Schule nicht geschafften Hausaufgaben fertig stellen. Spielen? Keine Zeit. Wochenarbeitszeiten für Kinder, die kein Gewerkschaftler für Erwachsene durchgehen lassen würde. Ideologische Vorgabe: Je mehr die Kinder lernen, um so besser. Vom Gossenschen Gesetz des abnehmenden Grenznutzen hat wohl keiner dieser Kinderquäler je etwas gehört. Für Nicht-Ökonomen simpel erklärt: Wer akuten Heißhunger auf ein halbes gegrilltes Hähnchen hat, fährt zum nächsten Imbiss und befriedigt seinen Bedarf. Erfährt den maximalen Nutzen. Das nächste halbe Hähnchen bringt weniger zusätzlichen Nutzen, denn eigentlich ist er schon gut gesättigt. Ab dem 5. Hähnchen muss er sich erbrechen. Der Grenznutzen wird negativ.

Wichtiger ist zunächst auch hier eine Einstellungsänderung. Schule soll auf das Leben vorbereiten. Nicht nur auf die Vernissage oder den Politclub. Zum Leben gehört auch Arbeit. Die Fähigkeit, sich selbst zu ernähren. So lange Lehrer Wirtschaft für Igitt halten und sich daher weigern, ihren Kindern die für das Berufsleben nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, werden wir uns an Pisadesaster und Jugendarbeitslosigkeit gewöhnen müssen. Wenn in sechster Klasse Pyramiden, Neandertaler und Eskimos zum zweiten Mal durchgekaut werden von Kindern, die keine Briefe schreiben können und Zeichensetzung für ein Lotteriespiel halten, dann muss man sich nicht wundern.

Zu einer anderen Einstellung gehört auch eine bessere Ausbildung. Mathematische Basistechniken wie Dreisatz und Prozentrechnung sollten nicht im Akkord durchgehechelt werden. Vor allem sollte eine Lehrerin ihren Schülern erklären können, wozu man diese Techniken im Leben braucht. Aber die Vermittlung von Lehrtechniken gehört wohl nicht unbedingt zum Schwerpunkt des Lehrerstudiums. Dort wird es für wichtiger gehalten, Grundschullehrern die Gedichtinterpretation oder theoretische Sprachentwicklung beizubringen...

Wenn die Kinder künftig sehr viel mehr leisten sollen, dann muss die Bildung effizient geschehen. Es muss noch Zeit bleiben, damit Kindheit stattfindet. Spiel und Spaß. Zur Entwicklung eigener Kreativität. Bewegung. Sonst züchten wir uns Hochleistungskinder mit massiven seelischen, körperlichen und sozialen Defiziten heran. Mit guter Motivation ist viel zu erreichen. Viel mehr als mit Druck, Vorschriften und sturem Pauken von Scheinwissen. Das gilt nicht nur für Kinder.

Eines sollte man nie vergessen: Spaß und Leistung sind Geschwister.